Presseberichte
Themen-Magazin
Denkfabrik mit Sachkenntnis und Pragmatismus
Ausgabe 4/2023
Die Transformation zu einer klimaneutralen Gesellschaft kann nur gelingen, wenn sie von allen gesellschaftlichen Kräften getragen wird. Hier will der Verein KEMB-Forum als überparteiliche und technologieoffene Plattform Impulse geben, damit diese nationale Kraftanstrengung gelingt. Thilo Boss, Mitinitiator und Geschäftsführer des KEMB-Forums, im Gespräch mit THEMEN|:magazin über die Struktur und Ziele der Denkfabrik.
Von Dr. Lothar Müller
Herr Boss, was kann KEMB-Forum leisten, was andere nicht schon längst umsetzen?
Das KEMB-Forum ist eine Plattform, auf der um Lösungen gerungen wird – überparteilich, pragmatisch, technologieoffen und mit einem marktwirtschaftlichen Ansatz. Wir wollen dabei helfen, die Energiewende in Deutschland frei von ideologischen Denkmustern und Fesseln schnell, erfolgreich und bezahlbar umzusetzen. KEMB arbeitet sektorübergreifend, interdisziplinär und hat stets den Blick auf weltweite Entwicklungen, um technologische Trends zu identifizieren und die ökonomischen Perspektiven der deutschen Wirtschaft in die Meinungsbildung einfließen zu lassen.
Das würden andere Foren auch von sich behaupten...
Die Realität sieht doch so aus, dass wir in vielen Bereichen in Deutschland nicht mehr technologieoffen und ohne ideologische Schranken um den besten Weg ringen, welcher den Technologie- und Wirtschaftsstandort Deutschland zur Klimaneutralität führt. Wir setzen oft politisch getrieben ohne Rücksicht auf Fehlallokationen einseitig auf Technologien und verspielen damit auch Chancen, um international mit bereits vorhandenem Knowhow der deutschen Wirtschaft den Klimawandel global effizienter zu bekämpfen. Wenn wir als führende Industrienation und Wirtschaftsmotor der Europäischen Union im Wettstreit mit Übersee und Fernost erfolgreich bleiben wollen, dürfen wir nicht deutsche Sonderwege einschlagen und aus Technologien aussteigen, die weltweit weiterentwickelt und genutzt werden. Deshalb brauchen wir interdisziplinäre und vor allem ergebnisoffene Diskussionen ohne Denkverbote. Das ist der Markenkern des KEMB-Forums.
Spielen Sie etwa auf den Kernkraftausstieg an?
Brüssel hat Kernenergie und Gas Anfang des Jahres in die EU-Taxonomie aufgenommen, die Energieträger als klimafreundlich einstuft. Deutschland hat dagegen den Atomausstieg vollzogen. Das heißt aber nicht, dass das hierzulande für immer festgeschrieben sein muss. Technologien entwickeln sich weiter, Anforderungen bei der Bekämpfung der Erderwärmung ändern sich. Das erfordert eine kontinuierliche Neubestimmung der eigenen Positionen. In unseren Reihen haben wir Atomkraftbefürworter und Atomkraftgegner. Das garantiert, dass Chancen und Risiken permanent abgewogen werden.
Haben Sie noch andere Beispiele parat?
Ein gutes Beispiel ist die E-Mobilität. Sie kann eine Lösung sein, die Luft in den Städten sauberer zu machen und den Verkehrssektor klimaneutraler zu gestalten. Zur Einordnung der Zukunftsfähigkeit dieser Technologie gehört aber eine ehrliche Klimabilanz. Von der Rohstoffgewinnung bis zur Produktion und Entsorgung. Es muss weiter über den CO2 -Rucksack sowie ökologische oder soziale Auswirkungen gesprochen werden – etwa durch den Abbau von Kobalt und Lithium in Entwicklungsländern. Und wir müssen über Marktchancen von alternativen Kraftstoffen für Verbrennungsmotoren in Konkurrenz zur E-Mobilität diskutieren. Für solche ehrlichen Analysen steht das KEMB-Forum.
Setzt KEMB auf Technologien, die politisch nicht opportun sind?
Überhaupt nicht! Wir ringen um das Für und Wider, darum, den besten Weg zu finden. Wir verfolgen einen pragmatischen Ansatz. Die Zeit läuft uns im Kampf gegen die Erderwärmung davon. Wir brauchen schnelle Lösungen in allen Sektoren. Bei der Stromerzeugung etwa durch erneuerbare Energien, bei der Gebäudesanierung oder in der Energieeffizienz. Warum führt Deutschland denn nicht verpflichtend E-15-Kraftstoffe mit einem Anteil aus nachwachsenden Rohstoffen ein? Damit würden wir schnell einen signifikanten Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen erreichen. Warum werden Stillstandsprämien für abgeschaltete Windkraftanlagen gezahlt, statt mit den überschüssigen Energien in Power-to-Gas-Anlagen grünen Wasserstoff zu produzieren, um schon jetzt Skaleneffekte zu heben? Solche Alternativen müssen doch diskutiert werden.
KEMB versteht sich auch als Denkfabrik?
Seit der Katastrophe von Fukushima pumpt Deutschland jährlich zig Milliarden an Euros – so viel wie kein anderes Land in der Europäischen Union - in die Transformation des Energiesystems und verfehlt trotzdem mit aller Regelmäßigkeit selbst gesteckte Ziele, so wie jetzt auch der Expertenrat für Klimafragen für 2030 wieder prognostiziert hat. Deutschland hat laut dem Vergleichsportal Verivox, Stand Juni 2023, die höchsten Strompreise der Welt und seine Vorreiterrolle in der Solarindustrie an Fernost weitergerecht. Und auch in der Wasserstofftechnologie, in der wir vor Jahren noch führend waren, schauen wir hinterher. Ich könnte die Aufzählung fortsetzen. Das hat alles Gründe, die wir aufarbeiten und abstellen müssen. Eine ehrliche, unvoreingenommene realistische Bestandsaufnahme ist die Grundlage für Empfehlungen. Darum hat das Forum einen Wissenschafts- und einen Wirtschaftsbeirat mit bekannten Persönlichkeiten etabliert. So der Präsident des Leibniz-Institutes IWH-Prof. Reint Gropp, Prof. Dr. Klaus Dieter Barbknecht als Präsidiumsmitglied des Weltenergierates oder der Gießener Politologe Prof. Dr. Hubert Kleinert. Sie sind unser intellektueller Motor und unser ökonomisches Gewissen. Sie vertreten das KEMB-Forum und verfassen Beiträge für unsere Diskursseite.
Große Resonanz findet der KEMB-Klimaindex, was zeigt er uns?
Der Index misst die Akzeptanz der Energiewende in der Bevölkerung und ist so ein Gradmesser für die Zustimmung. Seit April 2023 wird die repräsentative Umfrage nun schon in unserem Auftrag vom Erfurter Meinungsforschungsinstitut INSA-Consulere erhoben. Die Zustimmung zur Energiepolitik der Bundesregierung ist gering. Seit Einführung des Index bewegt sie sich im negativen Bereich, obwohl die Zustimmung zum Klimaschutz fest in der Mehrheit der Bevölkerung verankert ist. Dies drückt die Unzufriedenheit mit der Energiepolitik der Berliner Ampelkoalition aus. Politische Entscheidungsträger sollten das sehr ernst nehmen. Denn die Energiewende kann nur mit und nicht gegen die Akzeptanz der Bevölkerung umgesetzt werden.
Im Namen tragen Sie die Bezeichnung Forum. Was ist hier geplant?
Wir starten mit einem Wasserstoffforum im Oktober in Leipzig. Anlass ist die Eröffnung des ersten deutschen wasserstofffähigen Kraftwerks durch die Leipziger Gruppe. Das ist für die Stadt, die bis 2038 eine klimaneutrale Stromversorgung umsetzen will, ein Meilenstein. In Vorbereitung sind Veranstaltungen zur nachhaltigen Unternehmensfinanzierung, zur klimaneutralen Logistik und zu alternativen Kraftstoffen. Diese Foren werden regional in den Bundesländern stattfinden. Einmal im Jahr sollen die Ergebnisse dann auf einer Jahrestagung in Berlin zusammengetragen werden.
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Erstes wasserstofffähiges Heizkraftwerk eröffnet
Mitteilung 23.10.2023 zum KEMB-Wasserstoffforum in Leipzig
Grüner Wasserstoff ist eine Zukunftsenergie und muss in unser Energiesystem integriert werden. In Leipzig geht nun das erste Gasturbinenkraftwerk, das zukünftig Strom und Wärme zu hundert Prozent aus Wasserstoff erzeugen kann, in Betrieb.
Durch modernste Technologien ist das Heizkraftwerk Leipzig Süd bereits jetzt eines der emissionsärmsten Gasturbinenkraftwerke weltweit. Herzstück des neuen Gaskraftwerks sind zwei Gasturbinen mit insgesamt 125 Megawatt elektrischer Leistung. Diese sind schon jetzt dazu fähig, hohe Anteile von Grünem Wasserstoff zu verbrennen. Deshalb soll das Kraftwerkmit künftig mit Grünem Wasserstoff betrieben werden. Dieser soll zum Teil an Ort und Stelle in eigenen Anlagen erzeugt werden.
Deutschland als Wasserstoffrepublik
An der Eröffnung nahm Staatssekretärin Judith Pirscher in Rahmen des Wasserstoffforums teil. „Überall, wo der Einsatz von Wasserstoff sinnvoll ist, soll er auch eingesetzt werden. So bringen wir Deutschland auf dem Weg zur Wasserstoffrepublik voran“, so Pirscher. Nur mit Grünem Wasserstoff kann Deutschland seine Klimaziele bis 2045 erreichen. Gleichzeitig würden wir unserer Wirtschaft einen Schub verleihen, so Pirscher. Dafür muss Deutschland Wasserstoff im großen Stil in sein Energiesystem integrieren.
Zwei Milliarden für die Wasserstoff-Forschung
Das BMBF investiert deshalb mehr als zwei Milliarden Euro in die Forschung und Entwicklung entlang der gesamten Wertschöpfungskette. Die bisher größte Initiative des Bundesforschungsministeriums bilden die Wasserstoff-Leitprojekte. Darin entwickeln Wirtschaft und Wissenschaft gemeinsam Lösungen, um die deutsche Wasserstoffwirtschaft schnellstmöglich einsatzfähig zu machen.
https://www.bmbf.de/bmbf/shareddocs/kurzmeldungen/de/2023/10/231023-wasserstoffkraftwerk.html
Mitteldeutsche Zeitung
Klimakleber: Illegale Sitzblockaden - Mehrheit der Deutschen für Haft
Die Deutschen haben eine klare Meinung, ob Klimaaktivisten nach illegalen Sitzblockaden in Haft sollen. Nur die Anhänger einer Partei sind gespalten.
Von Steffen Höhne/30.09.2023
Halle/MZ. - Gerechtes Urteil oder ein überzogenes Strafmaß? In Deutschland wird vor allem in sozialen Medien wie Facebook und X (vormals Twitter) heftig über Gefängnisstrafen für Aktionen von Klimaaktivisten gestritten. Am 21. September wurde die bislang härteste Strafe eines Gerichts ausgesprochen. Eine 41-Jährige aus Köln soll wegen einer Sitzblockade in Berlin acht Monate ins Gefängnis.
Das Kemb-Forum hat jetzt nach eigenen Angaben erstmals eine Umfrage durchführen lassen, wie die Bevölkerung die Haftstrafen sieht. Das Ergebnis, das der MZ exklusiv vorliegt, ist eindeutig: Eine deutliche Mehrheit von 74 Prozent spricht sich für Haftstrafen für Teilnehmer an illegalen Protestaktionen aus. Lediglich 15 Prozent sind gegen Haftstrafen, der Rest äußerte sich nicht.
Klimakleber im Gefängnis: Deutsche sind dafür
Die repräsentative Umfrage wurde vom Erfurter Meinungsforschungsinstitut Insa in der Zeit vom 22. bis 25. September 2023 durchgeführt. Befragt wurden dabei 2.003 Personen in Deutschland, die älter als 18 Jahre sind. Gefragt wurde genau: „Die Klimaaktivisten der Letzten Generation haben für den kommenden Herbst zahlreiche Protestaktionen angekündigt.
Sollten Ihrer Meinung nach bei illegalen Protestaktionen wie Straßenblockaden und Sachbeschädigungen (z.B. die Farbattacke auf das Brandenburger Tor) auch Haftstrafen verhängt werden?“ Die Antworten unterscheiden sich bei den Anhängern der Parteien. So befürworten 94 Prozent der Freie-Wähler-Anhänger Haftstrafen für illegale Sitzblockaden, es folgen AfD-Anhänger mit 89 Prozent, FDP 85 Prozent, CDU 84 Prozent, SPD 72 Prozent, Linke 64 Prozent und Grüne 53 Prozent.
Das Forum für Klima, Energie, Mobilität und Bauen (Kemb-Forum) mit Sitz in Berlin sieht sich als Denkfabrik, die unter anderem die Akzeptanz der Energiewende untersuchen lässt. Der Verein wird unter anderem von den Leipziger Stadtwerken und dem Biosprit-Hersteller Verbio aus Zörbig (Anhalt-Bitterfeld) unterstützt.
Klima: Gerichte haben viele Gefängnisstrafen ausgesprochen
Es wurden bereits zahlreiche Klimaaktivisten wegen illegaler Sitzblockaden zu Gefängnisstrafen verurteilt. Die 41-Jährige aus Nordrhein-Westfalen hatte im Prozess vor dem Berliner Amtsgericht Tiergarten angegeben, weiter protestieren zu wollen. Deshalb sah das Gericht keine günstige Sozialprognose. Diese wäre für eine Bewährungsstrafe erforderlich, wie eine Gerichtssprecherin nach dem Urteil sagte.
Die Frau wurde demnach nach der Teilnahme an drei Straßenblockaden im Oktober 2022 in Berlin wegen Nötigung, versuchter Nötigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte schuldig gesprochen. Das Gericht ging über den Antrag der Staatsanwaltschaft hinaus. Diese hatte eine Geldstrafe von insgesamt 1.350 Euro beantragt.
Die Welt
Mehrheit befürwortet Haftstrafen für Klimaaktivisten
Laut einer aktuellen Insa-Umfrage ist eine Mehrheit der Deutschen dafür, illegale Klimaprotest-Aktionen mit Haftstrafen zu ahnden. Unter Freie-Wähler-Anhängern ist die Zustimmungsrate dafür am höchsten – bei Grünen-Wählern am niedrigsten.
30.09.2023
Die große Mehrheit der Deutschen befürwortet Haftstrafen für Klimaaktivisten, die sich an illegalen Protestaktionen wie Straßenblockaden beteiligen. 74 Prozent sprechen sich für Haftstrafen aus, ergab eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag des Kemb-Forums. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung in Halle (Samstag-Ausgabe). Lediglich 15 Prozent sind gegen Haftstrafen, der Rest äußerte sich nicht. Insgesamt wurden 2003 Personen befragt.
Die Antworten unterscheiden sich bei den Anhängern der Parteien. So befürworten 94 Prozent der Freie-Wähler-Anhänger Haftstrafen für illegale Sitzblockaden, es folgen AfD-Anhänger mit 89 Prozent, FDP 85 Prozent, CDU 84 Prozent, SPD 72 Prozent, Linke 64 Prozent und Grüne 53 Prozent.
Es wurden in den vergangenen Monaten bereits zahlreiche Klimaaktivisten wegen illegaler Sitzblockaden zu Gefängnisstrafen verurteilt. Am Mitte September wurde die bislang härteste Strafe vom Berliner Amtsgericht Tiergarten ausgesprochen. Eine 41-Jährige aus Köln soll wegen einer Sitzblockade in Berlin acht Monate ins Gefängnis.
Das Forum für Klima, Energie, Mobilität und Bauen (Kemb-Forum) mit Sitz in Berlin sieht sich als Denkfabrik, die unter anderem die Akzeptanz der Energiewende untersuchen lässt. Der Verein wird unter anderem von den Leipziger Stadtwerken und dem Biosprit-Hersteller Verbio aus Zörbig (Sachsen-Anhalt) unterstützt.
Die Welt
Drei von vier Bürgern sind für Entlastungen der Wirtschaft bei Energiepreisen
Von Christan Ohde/13.09. 2023
Nach wochenlangen Diskussionen über das Für und Wider im Hinblick auf Industriestrompreise ergibt sich ein deutliches Stimmungsbild. Besonders Wähler der AfD sprechen sich für eine deutliche Entlastung der deutschen Industrie durch Senkung von Abgaben und Steuern aus.
Drei von vier deutschen Bundesbürgern fordern nach einer aktuellen Umfrage die Senkung der Energiepreise für Unternehmen. In der repräsentativen Erhebung des Forschungsinstituts Insa, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) vorliegt, sprachen sich 37 Prozent dafür aus, die Wirtschaft durch Senkung von Steuern oder Abgaben „deutlich“ zu entlasten.
Außerdem sprachen sich 37 Prozent für „etwas“ Entlastung aus, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie zu stärken. Lediglich 13 Prozent sind gegen eine Unterstützung.
Die Umfrage unter mehr als 2000 Personen wurde Ende August erstellt und von der Denkfabrik Kemb-Forum in Auftrag gegeben. Es ging dabei nicht ausdrücklich um den von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgeschlagenen und von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) abgelehnten Industriestrompreis, über den deutschlandweit seit Wochen diskutiert wird.
Der Kemb-Vorsitzende Martin Neumann sagte, hinter der Akzeptanz für eine Senkung der Industriestrompreise stecke offensichtlich die Sorge vieler Bürgerinnen und Bürger, die deutsche Wirtschaft könne in eine Talfahrt geraten. Damit verbunden ist die Angst vor Jobverlusten.
Mit Blick auf die Wählerkreise sind deutliche Unterschiede festzustellen. Wähler der AfD (57 %) sind absolut-mehrheitlich und Wähler der Union (44 %) relativ mehrheitlich für deutliche Entlastungen, wohingegen Wähler der Linken (44 %), der FDP (47 %) sowie der SPD (50 %) und Grünen (51 %) jeweils mehrheitlich für geringfügige Entlastungen plädieren.
Allerdings bewerten die Bürger ihre persönliche Situation deutlich besser als die des Landes. Das geht aus dem Kemb-Gesamtindex zur klimapolitischen Lage hervor, der nun zum fünften Mal seit April erhoben wurde. Demnach sank der Deutschland-Wert gegenüber Juli weiter ab, auf minus 19,5. Die klimapolitische Bewertung der eigenen Perspektive stieg von plus 11,4 auf plus 12,9 Punkte.