VERBIO-Chef: „Wir brauchen ein Transformationserleichterungsgesetz, sonst scheitert die deutsche Energiewende!"
Von Claus Sauter
Deutschland war einmal ganz weit vorn bei der Energiewende. Doch ständig wechselnde gesetzliche Rahmenbedingungen haben die Investitionen aus dem Land getrieben. Oder um es bildhaft zu veranschaulichen: Deutschland ist wie ein Airbus A 380: Absolut High Tech, und es ist sehr bequem an Bord. Aber der Pilot fliegt nicht auf Weitsicht, der A 380 ist in einen Sinkflug geraten. Und vor uns liegen die Anden. Wir stehen also vor tiefgreifenden Veränderungen, die vielen Unbehagen bereiten.
Doch die Menschen in Ostdeutschland haben schon einmal erfolgreich einen Transformationsprozess gemeistert. Diesen Mut und diesen Pragmatismus brauchen wir auch für die Energiewende. Die USA machen es uns vor: der „Inflation Reduction Act“ kurbelt die Entwicklung der erneuerbaren Energien an. Das erinnert an die Investitionszulage für den Aufbau Ost. Wenn wir in Europa den Anschluss nicht verlieren wollen, brauchen wir ein Transformationserleichterungsgesetz mit steuerlichen Anreizen für Investitionen in Erneuerbare Energien, einfachen Förderinstrumenten, einem signifikanten Fördervolumen, schnellen Genehmigungsverfahren, wenig Bürokratie und echter Technologieoffenheit.
Wir müssen den Geist vom „Aufbau Ost“ wiederbeleben. Unternehmer und Wissenschaftler sind genauso gefragt wie die Politik. Aber die Politik muss die Richtung vorgeben. Die Politik braucht einen Plan. Deutschland braucht einen Plan.
Die Politik muss raus aus ihrer Wohlfühlhaltung, sie muss einen klaren Plan entwickeln, um die Deindustrialisierung in Deutschland zu verhindern. Wir brauchen eine neue Aufbruchstimmung im Land, sonst wird das mit der Energiewende nichts.